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Kündigungsrecht: Beleidigung eines Kollegen kann

Diese Klarstellung traf das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm im Fall eines Arbeitnehmers, der einen Kollegen als „kleiner Dreckstürke“ bezeichnet hatte. Er war daraufhin von seinem Arbeitgeber fristlos gekündigt worden.

 

von KSD

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Wer während seiner Arbeitszeit auf dem Dienstcomputer

Dies musste sich ein Arbeitnehmer vor dem Arbeitsgericht Köln sagen lassen.

 

Er hatte während der Arbeitszeit jedenfalls für einen Zeitraum von 30 Sekunden ein Fußballspiel auf einem dienstlichen Computer angesehen. Das hatten mehrere Zeugen ausgesagt.

 

von KSD

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Verhaltensbedingte Kündigung: Bei einer Schlechtleistung

Wie viele Fehler sind erlaubt? Bei dieser interessanten Frage muss die Leistung eines Einzelnen in Relation zu der Leistung aller vergleichbaren Arbeitnehmer beurteilt werden.

 

von KSD

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Befristung: Unangemessene Benachteiligung

Wird die gesetzliche Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erheblich verlängert, kann darin auch eine unangemessene Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben liegen, wenn die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber in gleicher Weise verlängert wird. 

von KSD

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Aktuelle Gesetzgebung: Regelbedarfe werden angepasst

Ab dem 1.1.18 erhalten Leistungsbezieher höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. 

 

Die Anpassung der Regelbedarfe entspricht den gesetzlichen Vorgaben, welche sich an der allgemeinen Konjunktur und den Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt orientieren.

 

von KSD

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Kündigungsrecht: Illegaler Abruf von Meldedaten

Verletzt eine Mitarbeiterin im Bürgeramt datenschutz- und melderechtliche Vorschriften, kann dies ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung sein. 

Hierauf wies das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hin. Die betroffene Mitarbeiterin hatte aus reiner Neugier eine Vielzahl von Meldedaten…

von KSD

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Haftungsrecht: Sturm: Verkehrssicherungspflicht im Arbeitsverhältnis

So entschied es das Landesarbeitsgericht (LAG) Düsseldorf im Fall eines Arbeitnehmers.

Der hatte am 5.5.15 sein Fahrzeug auf dem Betriebshof seiner Arbeitgeberin geparkt, der beklagten Gemeinde.

von KSD

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Arbeitsentgelt: Mindestlohn: Berechnung des Entgelts

Sieht ein Tarifvertrag einen Nachtarbeitszuschlag vor, der auf den tatsächlichen Stundenverdienst zu zahlen ist, ist auch dieser mindestens aus dem gesetzlichen Mindestlohn zu berechnen. 

So entschied es aktuell das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Fall einer als Montagekraft beschäftigten Klägerin.

von KSD

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Arbeitsvertragsrecht: Taxifahrer: Keine Überwachung im 3-Minuten-Takt

Ein Taxiunternehmen kann von einem bei ihm als Arbeitnehmer beschäftigten Taxifahrer nicht verlangen, während des Wartens auf Fahrgäste alle drei Minuten eine Signaltaste zu drücken, um seine Arbeitsbereitschaft zu dokumentieren. 

 

Das hat das Arbeitsgericht Berlin entschieden.

von KSD

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Auswahlmöglichkeit zwischen „Frau“ und „Herr“ im Onlinebewerbungsformular

Es verstößt nicht gegen das AGG, wenn der Bewerber in einem Online-Bewerbungsformular zwischen „Frau“ und „Herr“ auswählen muss. 

 

Diese Klarstellung traf das Bundearbeitsgericht (BAG).

 

von KSD

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