Soziale Pflegeversicherung / Private Pflegepflichtversicherung

Im SGB XI ist sowohl die für alle in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherten geltende soziale Pflegeversicherung, als auch die für alle in der privaten Krankenversicherung geltende private Pflegepflichtversicherung geregelt, da für entsprechend privat oder gesetzliche Krankenversicherte hinsichtlich der gesetzlich vorgeschriebenen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit der gleiche Maßstab gelten soll.

In der anwaltlichen Praxis geht es im Wesentlichen im Bereich der Pflegeversicherung nach dem SGB XI um die Frage ob und wenn ja in welcher der Pflegestufen die pflegebedürftige Person einzustufen ist, da abhängig von der jeweiligen Pflegestufe unterschiedliche Leistungen von Seiten der Pflegeversicherung zu gewähren sind.

Die Einstufung in eine Pflegestufe erfolgt in der Form, als ermittelt wird, in welchem zeitlichen Umfang in Minuten gerechnet die pflegebedürftige Person täglich Pflege in bestimmten Kategorien bedarf. Dieser Minutenwert ergibt die Pflegestufe.

Die jeweilige Pflegeversicherung ist stets bemüht die in Ansatz zu bringen Minuten für die Pflege möglichst niedrig anzusetzen, um hierdurch das Vorliegen einer Pflegestufe zu verneinen oder zu einer niedrigeren Pflegestufe zu gelangen.

Bei der privaten Pflegepflichtversicherung herrscht die Besonderheit, dass für etwaige Streitigkeiten mit dem Versicherer nicht die Zivilgerichte (Amts- bzw. Landgericht) zu einer Entscheidung berufen sind, sondern vielmehr auch diese gerichtliche Verfahren vor den Sozialgerichten zu führen sind, wobei in diesen Verfahren vor den Sozialgerichten das Sozialgerichtsgesetz ohne Ausnahme gilt. Wegen dieser Besonderheit ist es regelmäßig bei einer Auseinandersetzung mit dem privaten Pflegepflichtversicherer ratsam sich an einen Fachanwalt für Sozialrecht zu wenden.

Mit Herrn Rechtsanwalt Warga, der sowohl Fachanwalt für Sozialrecht, als auch Fachanwalt für Medizinrecht ist, haben Sie für Verfahren rund um die Pflegeversicherung Ihre richtige anwaltliche Vertretung gefunden. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage.