Was bedeutet Flitzpiepe?

Der Ausdruck „Piepe" auf kommt aus dem niederdeutschen

Bekanntermaßen bedeutet das Wort Flitzpiepe von der Wortherkunft, dass hiermit Personen gemeint sind, die nicht ernst genommen werden können oder Personen, die man mit den Worten Idiot, Dummkopf und Spatzenhirn bezeichnet.

Meistens ist der Ausdruck Flitzpiepe jedoch nicht so ernst gemeint, sondern eher unterhaltsam und freundlich, seltener wird er auch als leichte Beleidigung gemeint.

Der Ausdruck „Piepe" auf kommt aus dem niederdeutschen und bezeichnet eine Pfeife, in die man hineinbläst, wobei ich jetzt hierauf nicht näher eingehen möchte.

Je nach regionaler Bedeutung kann das Wort „Flitzpiepe" auch für Personen verwendet werden, welche sich aus dem Staub machen, im Besonderen wenn die Situation als unangenehm empfunden wird. Dies ist zum Beispiel im süddeutschen Raum so, womit das Wort insoweit auch dort einen eher leicht negativen Kontext aufweist, ohne dass dies jedoch sogleich automatisch als eine Beleidigung aufzufassen ist.

Juristisch gesehen hat das Oberlandesgericht in Karlsruhe sich mit einem solchen Fall befasst und den Ausspruch „die 2 Flitzpiepen vor Ort" deshalb auch nicht als Beamtenbeleidigung gesehen und das amtsgerichtliche Urteil aufgehoben und wieder zurückverwiesen zur erneuten Entscheidung.

Hintergrund dieses obergerichtlichen Urteiles war eine Mail an eine Bußgeldstelle, in welcher 2 Polizeibeamten als ‚Flitzpiepen" bezeichnet worden sind. Die Behörde hatte den Fall abgegeben, woraufhin das zuständige Amtsgericht den Angeklagten letztendlich wegen Beleidigung verurteilte, wobei das Amtsgericht davon ausging, dass die Bezeichnung „Flitzpiepe" als Bezeichnung für einen Trottel, einen Dummkopf und einen Depp besteht und deshalb als abwertende Äußerung anzusehen ist.

Das Urteil wurde jedoch zu Recht aufgehoben, weil nach Duden das Wort „Flitzpiepe" auch für Personen steht, die man wenig ernst nimmt und über die man sich ärgert.

Vor dem Hintergrund von dem sich mit dem Fall befassenden Amtsgericht zu prüfen gewesen, ob bei einer solchen Auslegung dies nicht doch vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist was dann im Ergebnis zu einem Freispruch führen würde. Prinzipiell ist die freie Meinungsäußerung soweit auszulegen, dass Maßnahmen der öffentlichen Gewalt auch überzogen kritisiert werden dürfen, ohne dass die betreffende Person sogleich Furcht vor staatlichen Sanktionen haben müsse. Ein Rechtsstaat muss derartige Äußerungen aushalten, zumal auch gesellschaftliche sowie politische Entscheidungsträger es bei ihrer Wortwahl nicht immer so genau nehmen und gleichfalls austeilen, sodass im Ergebnis auch einstecken müssen.

Auch bei anderen ähnlich gearteten Äußerungen, welche als Beleidigung verfolgt werden, muss meiner Meinung nach deshalb seitens der Gerichte auch der jeweilige Dialekt, die vor Ort herrschende Umgangssprache und die Gesamtsituation, abgestellt und sorgfältig geprüft werden, ob diese Äußerung nicht doch noch von der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit gedeckt ist.

Formelhafte Verurteilungen wegen Beamtenbeleidigung - so z.B. auch für das duzen von Polizeibeamten - müssen immer im jeweiligen Kontext gesehen werden und dürfen nicht automatisch dazu führen, dass Bürger automatisch verurteilt werden bloß weil vielleicht doch unbedachte Äußerungen getätigt worden sind.

Hierbei ist wie bereits kurz angeführt auch auf den jeweiligen Dialekt und die Herkunft sowie die Bildungsschicht bzw. das Bildungsniveau abzustellen; so z.B. gibt es in Baden-Württemberg einen sogenannten „Schweine Plural", bei welchem auch ältere Personen und damit zum Beispiel auch Beamte im Plural („Ihr, Euch, u. a.") geduzt werden, ohne dass dies in irgendeiner Form beleidigend gemeint ist.

Ob man sich jetzt gegenüber einem solchen Vorwurf der Beleidigung/Beamtenbeleidigung erfolgreich zur Wehr setzen kann oder nicht, kann Ihnen ein Fachanwalt für Strafrecht mit Sicherheit im Rahmen einer Erstberatung bzw. spätestens nach Durchsicht der Akte erläutern.

Rechtsanwalt Felix Schmidt, Fachanwalt für Strafrecht, Heilbronn

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