News CORONA - bleiben sind gesund!

Rechtliche Fragen zur Coronavirus-Krise beantwortet vom Rechtsanwalt. » Unsere Experten der am häufigsten betroffenen Rechtsgebiete informieren Sie hier. Bleiben sind gesund!

Ein 73-jähriger Mann hat in einem Verfahren vor dem Sozialgericht (SG) Oldenburg mit seinem Eilantrag nicht erreicht, ihm sofort eine Impfung gegen das Corona-Virus zu verschaffen. |

 

 

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Die Arbeitnehmerin war vom Arbeitgeber angewiesen worden, einen Mund-Nasen-Schutz, den der Arbeitgeber auch zur Verfügung stellte, zu tragen.

Die Mitarbeiterin wollte hingegen

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Erleidet der Arbeitgeber nach seiner Darstellung aufgrund der Pandemie einen erheblichen Umsatzrückgang, ist diese Feststellung nicht ausreichend, um eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen.

Dies ist in rechtlicher Hinsicht nicht neu und gefestigte Grundlage der arbeitsgerichtlichen Bewertung von betriebsbedingten Kündigungen; doch ergibt sich anhand der Corona-Pandemie nochmals umfassend Bedarf, dies festzustellen.

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Der Umsatzrückgang eines Unternehmens ist ein nachvollziehbarer Grund dafür, dass der Unternehmer kaufmännisch hierauf reagiert.

Es ist auch nachvollziehbar, dass

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Das Arbeitsgericht Siegburg  entschied mit Urteil vom 16.12.2020 die Frage, ob ein in einem Rathaus beschäftigter Arbeitnehmer seine Tätigkeit ohne das Tragen einer Mund-Nase-Maske bzw. eines Gesichtsvisiers ausüben dürfte, zugunsten der Maskenpflicht.

Die Entscheidung besagt, dass der Arbeitgeber das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen darf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Berufung zum Landesarbeitsgericht Köln ist eingelegt (LAG Köln 2 Sa Ga 1/21).

Der Arbeitnehmer hatte dem Arbeitgeber ärztlich attestieren lassen, dass er

 

 

 

 

 

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Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist eine Errungenschaft von hoher Relevanz für jeden Arbeitnehmer. Dieses sieht die Begrenzung der regelmäßigen…

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hat aufgrund von Protesten sich nun doch dazu entschieden, die Änderung zur Richtlinie zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit wonach die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer Anamnese erfolgen und auf dieser Basis sodann die Krankschreibung erfolgen könne,

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Das Bundesministerium für Arbeit u. Soziales (BMAS) hat am 16.04.2020 die Regelungen zum Arbeitsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie angepasst. Die Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes soll demnach im Einklang mit der Sicherheit der Arbeitnehmer vor dem Infektionsrisiko erfolgen.

Um dies zu gewährleisten wurde

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Der Gemeinsame Bundesausschuss hatte anlässlich der Corona-Krise die Richtlinie zur Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit dahingehend geändert, dass für die Zeit ab dem 23.03.2020 bis zum 19.04.2020 die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bei Erkrankungen der oberen Atemwege, die …

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Das Corona-Virus greift weltweit um sich. Die hieraus resultierenden arbeitsrechtlichen Konflikte stehen dem in nichts nach. Der wirtschaftliche Druck auf die Arbeitgeber wächst mit jedem Tag des Stillstands. Was folgt ist die Kündigung mit Verweis des Arbeitgebers auf die Auswirkungen des Corona-Virus.

Das Corona-Vi

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Die Auswirkungen des Corona-Virus, insbesondere die Folgen der Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens machen auch vor den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern in Heilbronn und Umgebung nicht halt.

Während sich aktuell viele Unternehmen mit ihren Mitarbeitern arrangieren und faktisch „zusammenraufen“, ha

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Das Corona-Virus hat den Alltag in Deutschland zwischenzeitlich stark geprägt.

Die Veränderungen schlagen sich nach und nach auch immer mehr im beruflichen Leben nieder. Während sich die Gesellschaft

 

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News auf Kanzlei-KSD: Aktuelles zum Thema Corona-Recht & Gesetz

» Hier finden Sie wichtige News über neue Urteile, geplante oder aktuelle Gesetzesänderungen sowie interessante Nachrichten rund um das Thema Corona.