Der Bundesgerichtshof hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach zur Thematik der Aufklärungspflicht von Kapitalanlagevermittlern und Kapitalanlageberatern im Hinblick auf deren Vertriebsprovisionen geurteilt. Klärungsbedarf besteht allerdings auch weiterhin.
So war der BGH gemäß Urteil vom 19.10.2017 – III ZR
Folgenden Fall entschied das AG München: Ein Ehepaar unterhielt als Kunde einer Bank bei dieser ein Girokonto. Dieses wurde sodann Opfer einer sogenannten „Phishing-Mail“, in der sie aufgefordert wurden, zum vermeintlichen Zweck der Zugangsaktualisierung einen Link zu nutzen, um dort den Datenabgleich durch Eingabe u.
Im Zuge der zahlreichen Urteile des Bundesgerichtshofs im Zusammenhang mit dem sogenannten „ewigen Widerrufsrecht“ hat der Bundesgerichtshof per Urteil vom 21.02.2017 für den Fall des Widerrufs eines Darlehens keine eigene Entscheidung getroffen, sondern den Rechtsstreit mit der an das Berufungsgericht zurückgewiesen.