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Kölle Alaaf und Helau: Arbeitnehmer im Karneval

Es ist wieder soweit: Der Straßenkarneval bzw. Fasching beginnt.

Wer diesen alten Brauch feiern möchte, kann dabei mit seiner Arbeitspflicht in Konflikt geraten. Der folgende Beitrag klärt, welche Vorkehrungen Arbeitgeber und Arbeitnehmer treffen sollten, um die närrische Zeit zu genießen.

28.02.2019 13:51 von Felix Schmidt

Sozialkassensicherungsgesetz ist aus Sicht des Zehnten Senats

Dies entschied der 10. Senat des Bundesarbeitsgericht.

Klägerin war die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse des Baugewerbes (ULAK), eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien.

Diese verlangte von dem beklagten Trockenbaubetrieb auf Grundlage des für allgemein verbindlich erklärten Tarifvertrags über x

14.12.2018 11:00 von Felix Schmidt

Streikrecht: Gewerkschaft darf auf Firmenparkplatz Streikposten aufstellen

Folgender interessanter vom Bundesarbeitsgericht jüngst entschiedener Fall:

Will eine streikführende Gewerkschaft Arbeitnehmer eines Betriebs für die Teilnahme am Streik gewinnen, darf sie diese unmittelbar vor dem Betreten des Betriebs ansprechen. Das ist vom Streikrecht umfasst.

Eine solche Aktion kann – abhängig

14.12.2018 09:50 von Felix Schmidt

Arbeitnehmer muss Ende seiner Schwerbehinderung anzeigen

Fall: Hat ein Arbeitnehmer bei seiner Einstellung dem Arbeitgeber gegenüber mitgeteilt, dass eine Schwerbehinderung bei ihm vorliegt, so hat er die arbeitsvertragliche Nebenpflicht, den Arbeitgeber zu informieren, wenn sich der Grad der Behinderung so ändert, dass sein Status als schwerbehinderter Mensch ent…

14.12.2018 09:42 von Felix Schmidt

Arbeitsunfall: ArbG organisiert Skireise und ArbN stürzt = kein Arbeitsunfall

Ein Unfall beim Skifahren im Rahmen einer mehrtägigen vom ArbG finanzierten und organisierten Reise zur Teambildung gilt nicht als Arbeitsunfall.

Zu diesem Ergebnis kam das Sozialgericht (SG) Stuttgart.

Die Richter sahen das Skifahren als unversicherte Tätigkeit an. Das

08.11.2018 08:51 von Felix Schmidt

Betrügen rechtfertigt außerordentliche Kündigung

Fall: Nachdem ein Busfahrer für nicht ausgedruckte Fahrscheine abkassiert hat, ist auch eine außerordentliche Kündigung wirksam.

Ein Busfahrer hatte auf einer für Touristen wichtigen Buslinie von auswärtigen Fahrgästen Geld entgegengenommen, aber keine Fahrscheine ausgedruckt. Dies rechtfertigt eine

21.09.2018 12:21 von Felix Schmidt

Eigenmächtiger Urlaub als Arbeitnehmer Kündigung

Fall: Wer als Arbeitnehmer (AN) trotz Verbot durch den Arbeitgeber nicht zur Arbeit erscheint und Urlaub macht,, muss mit einer Kündigung rechnen, zumindest sieht es das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf so.

21.09.2018 12:07 von Felix Schmidt

Die private Nutzung des Dienstwagens

Dies entschied jüngst das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen.

Wird im Arbeitsvertrag einmal rechtsgültig vereinbart, dass der vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Dienstwagen auch für Privatfahrten genutzt werden darf, ist das eine zusätzliche Gegenleistung für die geschuldete Arbeitsleistung.

20.09.2018 08:54 von Felix Schmidt

Verurteilter Straftäter kann nicht als Polizeiangestellter im Objektschutz

Diese Klarstellung, dass ein verurteilter Straftäter keinen Anspruch darauf hat, als Polizeiangestellter im Objektschutz eingestellt zu werden, traf das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg im Fall eines Bewerbers, der im Bewerbungsverfahren um eine entsprechende Stelle nicht berücksichtigt worden w

19.09.2018 10:18 von Felix Schmidt

Eine fristlose Kündigung ohne dringenden Verdacht

Wenn ein Arbeitgeber den Verdacht besitzt, dass der Arbeitnehmer eine Pflichtverletzung begangen hat, kann er nicht einfach eine fristlose Kündigung aussprechen.

Das zeigt ein Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Baden–Württemberg.

Geklagt hatte die Heimleiterin eines Alten- und Pflegeheims.

19.09.2018 10:02 von Felix Schmidt