News zu Verkehrsrecht - immer up-to-date

Im Newsbereich zum Verkehrsrecht finden Sie aktuelle juristische News, Fachwissen, Newsletter und Praxishilfen – immer up-to-date.

Diese bemerkenswerte Entscheidung traf jüngst das OLG Bamberg!

Fall: Ein Autofahrer hatte bei einer Kontrolle 11,00 ng/ml Cannabis bzw. Tetrahydrocannabinol im Blut, was normalerweise den Verlust seines Führerscheins nach sich gezogen hätte.

Nicht so vorliegend, denn

 

von

Weiterlesen...

In der Praxis spielt bei Rotlichtverstößen die Frage eine große Rolle, ob die Rotlichtzeit mehr als eine Sekunde gedauert hat oder eben nicht. Sofern der Verstoß länger als 1 Sekunde gedauert hat, kommt es im Regelfall zu der Verhängung eines 1-monatigen Fahrverbotes.

von

Weiterlesen...

Dieses interessante und für viele Personen möglicherweise auch relevante Urteil fällte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit Beschluss vom 6.6.2018 und stellte hierbei Folgendes fest:

Eine Fahrerlaubnisbehörde darf auch das Fahren mit einem Fahrrad verbieten, obwohl dies eigentlich Erlaubnis frei ist.

von

Weiterlesen...

Dieser interessante und für die Praxis durchaus auch relevante Fall lag folgender(abgekürzter)Sachverhalt zugrunde:

Im Ergebnis wurde festgestellt dass der Entzug der Fahrerlaubnis der Klasse B geheilt wird, wenn dem Betroffenen nachträglich in seinem Heimatland ein EU-Führerschein der Klasse C - allerdings erst nach

von

Weiterlesen...

Das AG Aachen hat mit Urteil vom 20.07.2018 – 113 C 31/08 Folgendes entschieden:

Fall: Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls hat sich urplötzlich mit zahlreichen Fragestellungen zu befassen, Entscheidungen zu treffen, auf welche er nicht vorbereitet und für die er mit der nötigen Fachkunde nicht ausgestattet ist,…

von

Weiterlesen...

Urteil des OLG Düsseldorf vom 10.04.2018 – I-1 U 86/17

Zum Unfallgeschehen: Ein Krankentransport befährt eine Straße. Es besteht ein Überholverbot bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h. Der Krankentransport möchte nach links in eine Hauseinfahrt einfahren, blinkt links, zieht allerdings nach rechts, um

von

Weiterlesen...

Das OLG München entschied unter dem Az. 10 U 3991/17 folgenden Fall, der mittlerweile recht häufig vorkommt.

Eine gefährliche Situation: Man möchte in den Kreisverkehr einfahren, das sich im Kreisverkehr befindliche Fahrzeug blinkt nach rechts, fährt dann allerdings doch ohne Abzufahren im Kreisverkehr weiter.

von

Weiterlesen...

Das OLG Celle 14 U 60/18 entschied folgenden Fall:

Das Beklagtenfahrzeug fuhr streitgegenständlich in Richtung einer Ampelkreuzung. Es hatte noch vor der Haltelinie der Ampelanlage zu bremsen begonnen, da diese von grün auf gelb umgesprungen war, und war 1,5m hinter der Haltelinie zum Stillstand gekommen. Er kam

von

Weiterlesen...

Das LG Oldenburg teilte in seinen Urteilsgründen mit, dass dies auch gilt, wenn ein Autofahrer auf einem Autobahnparkplatz rückwärts aus einer Parkbucht fährt und es hierbei keine Rolle spielt, dass dort eine Einbahnstraßenregelung gilt.

Fall: Der betroffene Fahrer, ein Mann, wollte rückwärts aus einer Parkbucht…

von

Weiterlesen...

Porschefahrer aufgepasst!

Bereits ein nur ca. 6 Wochen altes zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von ca. 3.300 km kann nicht mehr als Neuwagen angesehen werden. 

Unter Hinweis hierauf hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm gemäß Beschlüssen vom 10.4.2018 und 29.5.2018, 9 U 5/18 ein Urteil des…

von

Weiterlesen...