News zu Verkehrsrecht - immer up-to-date

Im Newsbereich zum Verkehrsrecht finden Sie aktuelle juristische News, Fachwissen, Newsletter und Praxishilfen – immer up-to-date.

So entschied zumindest das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg im Fall eines Ehepaars, das von einem Händler ein Wohnmobil für rund 42.000 EUR gekauft hatte.

Von Anfang an, so das Ehepaar, hätte das Wohnmobil beim Start „geruckelt“. Deswegen wollten sie den Kaufvertrag rückgängig machen. Der Händler vertrat die…

von

Weiterlesen...

Entspricht bei einem Gebrauchtwagenkauf - auch bei Privatpersonen - der Tachostand nicht der tatsächlichen Laufleistung, kommt es bei der Frage, welche Rechte dem Käufer zustehen, auf den genauen Sachverhalt an.

Das ist das Ergebnis eines Rechtsstreits vor dem Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg. In dem betreffenden

von

Weiterlesen...

Der Käufer erwarb im Jahr 2014 von einem Kfz-Händler einen Audi Q3 als Neufahrzeug. Das Fahrzeug wurde durch einen Dieselmotor angetrieben, der mit der sogenannten „Schummelsoftware“ ausgestattet ist, die dafür sorgt, dass auf dem Prüfstand ein geringerer Ausstoß an Stickoxiden erfolgt als dies im realen Fahrbetrieb…

von

Weiterlesen...

Der Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs muss aber einen altersüblichen Verschleißzustand des erworbenen Fahrzeugs und hierdurch ggf. entstehende Reparaturkosten hinnehmen.

Weist das gekaufte Fahrzeug aber technische Defekte auf, die bei vergleichbaren Gebrauchtfahrzeugen nicht üblich sind, kann ein Fahrzeugmangel

von

Weiterlesen...

Der Geschädigte eines Verkehrsunfalls wird in der Regel den Schaden an seinem eigenen Fahrzeug durch einen Sachverständigen feststellen lassen wollen. Dies verursacht ebenso regelmäßig mit den Sachverständigenkosten eine weitere Schadensposition, deren Erstattung der Geschädigte vom Unfallverursacher wünscht. Dieser…

von

Weiterlesen...

Das Kaufrecht gesteht dem Käufer bekanntlich zu, sich bei Mängeln der Kaufsache an den Verkäufer zu wenden und von diesem im Wege der Nachbesserung die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands zu verlangen.

Im Fall des Kaufs eines Pkw ergibt sich hierbei oft die Problematik, dass der Verkäufer seinen Sitz nicht in…

von

Weiterlesen...

In diesem von einem Amtsgericht entschiedenen Fall nahm das Gericht nach kritischer Würdigung der Gesamtumstände und Vernehmung von Zeugen an, dass der Betroffene zu Recht angenommen habe, dass die Lichtzeichenanlage defekt sein müsse, so dass im Ergebnis das Handlungsunrecht des Rotlichtverstoßes herabgesetzt sei,…

von

Weiterlesen...

Das Amtsgericht München hat einen Autofahrer wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit zu einer Geldbuße von 160 EUR verurteilt. Er hatte die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 22 km/h überschritten.

Der Mann erhielt außerdem - aus erzieherischen Gründen - ein…

von

Weiterlesen...

Der Versicherer verweigerte die vollständige Bezahlung der Reparaturkosten.

 

Das Landgericht wies die Klage des Geschädigten insoweit mit der Begründung ab, dass das Erfordernis für die in Rede stehenden Reparaturpositionen vom Geschädigten nicht habe bewiesen werden können (hier handelte es sich um restliche…

von

Weiterlesen...

Eine regelmäßig streitbare Unfallkonstellation ist diejenige, dass bei einer mehrspurigen Fahrbahn – etwa auf einer Autobahn – der Vordermann einen Spurwechsel vollzieht, der von hinten auf dieser Spur bereits fahrende Pkw dann auf den Vordermann auffährt. Der genaue Unfallhergang lässt sich meist nicht…

von

Weiterlesen...