News zu Verkehrsrecht - immer up-to-date

Im Newsbereich zum Verkehrsrecht finden Sie aktuelle juristische News, Fachwissen, Newsletter und Praxishilfen – immer up-to-date.

Das OLG Celle 14 U 60/18 entschied folgenden Fall:

Das Beklagtenfahrzeug fuhr streitgegenständlich in Richtung einer Ampelkreuzung. Es hatte noch vor der Haltelinie der Ampelanlage zu bremsen begonnen, da diese von grün auf gelb umgesprungen war, und war 1,5m hinter der Haltelinie zum Stillstand gekommen. Er kam

von

Weiterlesen...

Das LG Oldenburg teilte in seinen Urteilsgründen mit, dass dies auch gilt, wenn ein Autofahrer auf einem Autobahnparkplatz rückwärts aus einer Parkbucht fährt und es hierbei keine Rolle spielt, dass dort eine Einbahnstraßenregelung gilt.

Fall: Der betroffene Fahrer, ein Mann, wollte rückwärts aus einer Parkbucht…

von

Weiterlesen...

Porschefahrer aufgepasst!

Bereits ein nur ca. 6 Wochen altes zugelassenes Fahrzeug mit einer Laufleistung von ca. 3.300 km kann nicht mehr als Neuwagen angesehen werden. 

Unter Hinweis hierauf hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm gemäß Beschlüssen vom 10.4.2018 und 29.5.2018, 9 U 5/18 ein Urteil des…

von

Weiterlesen...

Der BGH hat nunmehr gem. Urteil vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17 entschieden, dass in der Regel kein Beweisverwertungsverbot für Dashcams im Zivilverfahren besteht.

Sofern „datensparsamere“ Lösungen, welche das Interesse des Fahrzeugführers oder -halters an der Aufklärung von Verkehrsunfällen und Beschaffung von…

von

Weiterlesen...

Nach dem Urteil des OLG München vom 14.03.2018 - 20 U 2499/17 gilt Folgendes:

Bei dem Kauf eines Gebrauchtwagens ist die Anzahl der Vorbesitzer in der Regel ein wertbildender Faktor, der meist auch Eingang in den Kaufvertrag findet.

Da der Teufel bekanntlich im Detail steckt, musste

von

Weiterlesen...

Sachverhalt: Wegen Geschwindigkeitsüberschreitung von 53 km/h auf einer BAB erging eine Bußgeldbescheid mit Fahrverbot.

Zunächst wurde um die Richtigkeit des Messergebnisses zu überprüfen, wurde ein Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben, was jedoch nicht zum gewünschten Erfolg führte.

 

von

Weiterlesen...

 Der BGH hat in VI ZR 90/17 Folgendes entschieden:

Wer anlässlich eines Verkehrsunfalls einen eigenen Fahrzeugschaden erleidet, hat – je nach Einzelfall – bzgl. der ihm zustehenden Erstattungsansprüche und der Zielrichtung seiner Ansprüche diverse Entscheidungen zu treffen.

von

Weiterlesen...

Gemäß Urteil des Amtsgerichtes vom 21.12.2017 – 158 C 7965/17 erweisen sich die Fälle der Verkehrssicherungspflicht immer wieder als weites rechtliches Feld.

Hier gilt grundsätzlich, dass derjenige, der einen Gefahrenbereich – etwa für Besucher – eröffnet und unterhält, die Verkehrssicherungspflicht trägt,…

von

Weiterlesen...

Kommt ein Fahrradfahrer auf einem Radweg aufgrund von Schäden am Radweg zu Fall, so haftet der für die Verkehrssicherungspflicht des Radwegs zuständige Träger nicht.

Die Haftung kommt zumindest dann nicht in Betracht, wenn die Beschädigung des Wegs schon von weitem erkennbar ist und sich der Radfahrer sein

von

Weiterlesen...

Der Widerruf von Darlehen ist unter dem Schlagwort „ewiges Widerrufsrecht“ bereits seit mehreren Jahren Gegenstand der Entwicklungen in der Rechtsprechung.

Aktuell erstreckt sich dieser Ansatz auch auf die Konstellation des finanzierten Autokaufs.

Das Landgericht Berlin entschied im Urteil vom 05.12.2017(Az.: 4 O …

von

Weiterlesen...